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Die Demokratische Föderation Nordsyrien, „Rojava“, darf nicht zerstört werden!
Wir kommen hiermit der Bitte von Rainer Dyckerhoff nach und veröffentlichen seine engagierte Meinungsäußerung.
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MontagsDiskU! Militarisierung der EU
Beim monatlichen Diskussionstreffen der DFG-VK MA-LU ging es dieses Mal um die Militarisierung der EU
Über den Haushalt der EU wird neuerdings auch Rüstungsforschung finanziert. Das ist ein weiterer Schritt zur Militarisierung der EU genauso wie auch die verstärkten Bemühungen, eine gemeinsame europäische Armee zu schaffen. Wie weit sind diese voran geschritten, wer sind die treibenden Kräften? Können wir weiterhin darauf hoffen, dass nationaler Egoismus das verhindert. Die EU trägt mit massiven Waffenexporten vor allem aus Deutschland, Frankreich, Spanien und Großbritannien in starkem Maße dazu bei, dass immer mehr Waffen die Welt überschwemmen. Wie kann die EU-Militarisierung zurückgedrängt werden, welche Unterstützer gibt es dafür?
Mehr über die MontagsDiskU! erfährt man auf der Internetseite der DFG-VK. Dort findet man zum aktuellen Thema eine Quellenliste.
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Rohstoff-Imperialismus
Vortrag von Claudia Haydt, Informationsstelle Militarisierung Tübingen (IMI)
Mi. 13. Juni 2017, 19 Uhr, Jugendkulturzentrum FORUM, Clubraum
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Wir trauern um Uli Stroheker
Das tolle an Uli war sein unerschütterlicher Optimismus und das unbeugsame Festhaltenan seinen Idealen. In der Adenauer-Ära hat er sich gegen die Wiederbewaffung eingesetzt und dagegen, dass ehemalige Nazis in Justiz, Staat und Bundeswehr und in der Wirtschaft bald wieder entscheidende Positionen und Funktionen erhielten. Wohingegen er für sein Engagement für Frieden und Wiedervereinigung Deutschlands in der FDJ inhaftiert und angeklagt worden ist.
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Informieren, diskutieren: Montags-DiskU!
Innere Sicherheit
Im "Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr" werden innere und äußere Sicherheit zunehmend vermengt. Der Einsatz der Bundeswehr im Inland ist im Grundgesetz grundsätzlich ausgeschlosssen und nur in bestimmten Ausnahmefällen wie etwa Katastrophen zulässig. Das will Verteidigungsministerin von der Leyhen ändern und versetzte eine Feldjägereinheit in Bereitschaft als ein 18-Jähriger am 22. Juli 2016 in einem Münchner Einkaufszentrum Amoklief, obwohl die Polizei keine Amtshilfe angefordert hatte. Tatsächliche Anschläge und ständig behauptete Bedrohungen dienen als Gründe dafür, Sicherheitsgesetze zu verschärfen und die Überwachung durch Staat und Geheimdienste (Stichwort "Staatstrojaner") auzuweiten. Auch die Bundeswehr wird sich durch die neue digitale Kampftruppe „Kommando Cyber- und Informationsraum“ (KdoCIR) zunehmend in diesem Bereich betätigen.
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